Die Beziehungen der NATO zu Österreich
Wie funktioniert die Zusammenarbeit in der Praxis?
Die NATO und Österreich setzen bestimmte Bereiche der Zusammenarbeit und Zeitpläne im Individuellen Partnerschaftsprogramm (IPP) für Österreich fest, das für einen Zeitraum von zwei Jahren von beiden Parteien vereinbart wird. Zu den Hauptbereichen der Zusammenarbeit zählen Sicherheits- und Friedenserhaltung, humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe sowie Such- und Rettungseinsätze. Österreich hat mit den Bündnispartnern bei Operationen der Sicherheits- und Friedenserhaltung in Bosnien und Herzegowina, im Kosovo und in Afghanistan zusammengearbeitet.
Österreich verfügt über ein PfP-Ausbildungszentrum und leitet die regionale Arbeitsgruppe für den Balkan im Rahmen des PfP-Konsortiums von Verteidigungsakademien und Instituten für Sicherheitsstudien (ein freiwilliger Verband, der „im Geist der PfP“ arbeitet und von Österreich, Deutschland, der Schweiz und den Vereinigten Staaten finanziert wird).
Sicherheitszusammenarbeit
Im Jahr 1996 schlossen sich österreichische Truppen jenen der NATO-Bündnispartner an, um bei der im Dayton-Vertrag für Bosnien und Herzegowina vereinbarten Friedenssicherung mitzuwirken. Die dort stationierte Friedenstruppe unter NATO-Führung wurde von einem österreichischen Kontingent bis zum Jahr 2001 unterstützt. Derzeit stellt Österreich einen Teil der Friedenstruppe unter NATO-Führung im Kosovo (KFOR) in Form einer mechanisierten Kompanie und von Unterstützungseinheiten, die über 600 Mann umfassen. Österreich plant, das Kommando der Multinationalen Task Force Süd (MNTF-S) der KFOR Anfang 2008 zu übernehmen.
Österreichische Truppen schlossen sich der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan im Jahr 2002 an und stellten Fachwissen und logistische Unterstützung zur Verfügung. Während des gesamten Jahres 2005 stellte Österreich dem regionalen Wiederaufbauteam (PRT) unter deutscher Führung in der Provinz Kundus Truppen zur Seite, um die Sicherheit für die afghanischen Parlamentswahlen zu gewährleisten.
Österreich hat eine Reihe von Einheiten für potentielle PfP-Operationen bereitgestellt. In jedem Fall muss die Truppenentsendung vom österreichischen Ministerrat bewilligt und vom Hauptausschuss des österreichischen Parlaments genehmigt werden.
Reform des Verteidigungs- und Sicherheitssektors
Die Teilnahme an friedenserhaltenden und friedenssichernden Operationen an der Seite der NATO-Bündnispartner hat Österreichs eigenen militärischen Umwandlungsprozess unterstützt. Der Planungs- und Überprüfungsprozess (PARP) beeinflusst und unterstützt die Planungsaktivitäten Österreichs. Durch PARP konnte Österreich die Zahl der potentiell verfügbaren Streitkräfte und Einsatzmöglichkeiten für Operationen unter NATO-Führung erhöhen. Österreichs Möglichkeit, sich an friedenssichernden Operationen zu beteiligen, wird zudem durch die Teilnahme am Konzept operationeller Fähigkeiten (OCC) erweitert und verbessert.
Die Bündnispartner und andere Partner profitieren auch vom Fachwissen Österreichs. Österreich beteiligt sich am Programm der NATO zur Unterstützung der Reformen am Sicherheitssektor, wobei das Hauptaugenmerk auf der Region Balkan liegt.
Österreich hat an Treuhandfondsprojekten der NATO/PfP in anderen Partnerländern teilgenommen. Das Land hat einen wesentlichen Beitrag im Rahmen eines Projekts zur Wiedereingliederung von nicht mehr benötigtem Militärpersonal in Serbien geleistet.Gemeinsam mit einzelnen Bündnispartnern und Partnern hat sich Österreich auch an freiwilligen Fonds zur Zerstörung von Minen und/oder Munition in Albanien, Montenegro, der Ukraine, Serbien und Kasachstan beteiligt.
Zivile Notfallplanung
Zivile Notfallplanung ist ein Hauptbereich der Zusammenarbeit. Österreichs Ziel ist es, mit den NATO-Bündnispartnern bei der Bereitstellung gegenseitiger Unterstützung im Umgang mit den Folgen schwerer Unfälle oder Katastrophen im Euro-Atlantischen Raum zusammenarbeiten zu können. Dazu könnten der Umgang mit den Folgen von Zwischenfällen mit chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Substanzen zählen sowie humanitäre Katastrophenhilfseinsätze.
Wissenschaft und Umwelt
Im Rahmen des NATO-Programms Wissenschaft für Frieden und Sicherheit (SPS) haben österreichische Wissenschaftler an einer Reihe von weiterführenden Forschungstagungen und -seminaren zu einer Vielzahl von Themen teilgenommen. Seit dem Jahr 2005 hat österreichisches Personal an über 20 Aktivitäten teilgenommen. Zu den Themen zählten vorbereitende Maßnahmen gegen Bioterrorismus, der Ausbau vorbereitender Maßnahmen gegen Grippepandemien und neue biologische Bedrohungen.
